Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Internet-Versandhandel

Stand: November 2006

(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, MPS hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Die Kontaktdaten des Versandunternehmens lauten:

MPS Medien Post Shop GmbH & Co Distributions KG (MPS)
Hertener Mark 7
45699 Herten
Deutschland
Tel.: +49 2366/ 808 300
Fax.: +49 2366/ 808 349
E-Mail: mps@vest-netz.de
Sitz der Gesellschaft Herten
HRA 2140 AG Recklinghausen

Komplementärin:
MPS Medien Post Shop Verwaltungs- GmbH, Herten
HRB 3072 AG Recklinghausen

Geschäftsführer: Herr Alexander Welke

(1) Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Registrierung als Kunde bei MPS voraus. Eine Mehrfachregistrierung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit erfolgreich durchgeführter Registrierung des Kunden hat dieser die Möglichkeit durch eine Benutzeranmeldung am Versandhandelsystem von MPS teilzunehmen. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit die von ihm im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten zu ändern.

(2) Der Kunde ist verpflichtet die Registrierung wahrheitsgemäß durchzuführen. Falschangaben sind unzulässig und können jederzeit zum Widerruf der Registrierung führen. Die Registrierung kann auch so aus berechtigtem Anlass widerrufen werden. MPS ist in diesen Fällen berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.

(1) Das über das Internet abrufbare Warensortiments von MPS stellt kein verbindliches Vertragsangebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar.

(2) Indem der Kunde durch Betätigen der Bestellfunktion eine Bestellung per E-Mail an MPS absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit MPS ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden lediglich darüber informieren, dass die Bestellung bei MPS eingegangen ist und bearbeitet wird. In dieser Eingangsbestätigung sind sämtliche einschlägigen Bestellinformationen enthalten.

(3) Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird MPS den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Insbesondere bei Produktänderungen sowie der Nichtverfügbarkeit von Artikeln behält sich MPS die Ablehnung von Bestellungen des Kunden vor. Der Kunde wird in jedem Fall vom Versandunternehmen rechtzeitig informiert.

(4) Der Vertrag mit MPS kommt erst zustande, wenn MPS dieses Angebot annimmt, indem MPS das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

(5) Alle Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Es fallen je nach Versandart zusätzliche Versandkosten an, die der Versandkostenübersicht zu entnehmen sind.

 

(1) MPS wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. MPS ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von MPS durchgeführt werden, übernimmt MPS die zusätzlichen Portokosten.

(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte MPS dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

(3) Es fallen beim Versand je nach Versandart zusätzliche Versandkosten an, die der Versandkostenübersicht zu entnehmen sind.

(1) MPS behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Kunde hat MPS von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat MPS alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen.

(2) Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von MPS nicht nachkommt, kann MPS nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. Die dabei anfallenden Versandkosten trägt der Kunde.

(1) MPS akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

(2) Mit Übersendung der Rechnungsunterlagen wird die Zahlung des Rechnungsbetrages fällig. Die Zahlung des Entgeltes kann per Nachnahme zzgl. Nachnahmegebühren (nicht für Bestellungen aus dem Ausland), im Lastschriftverfahren (nicht für Bestellungen aus dem Ausland) oder per Vorkasse erfolgen.

(3) Bei Bestellungen ab einem Warenwert von 100 Euro und bei Neukunden behält sich MPS vor, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet. Gleiches gilt, wenn die Summe noch offener Rechnungen bereits auf den Versandweg gebrachter Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung den Betrag von 100 Euro erreicht bzw. überschreitet. Eine Vorkasseaufforderung zu versenden steht im Ermessen von MPS, wenn der Einzelfall dafür spricht, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden.

(4) Kommt der Kunde in Verzug, ist MPS berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu verlangen. Zusätzlich werden im Falle des Zahlungsverzuges dem Besteller 5,- € Mahngebühren pauschal als Schaden in Rechnung gestellt. Im Falle einer vom Kontoinhaber verschuldeten Rücklastschrift über einen rechtmäßig eingezogenen Betrag, machen wir ferner eine Schadenspauschale  in Höhe von 15,- € geltend Dem Käufer bleibt es in beiden Fällen ausdrücklich vorbehalten nachzuweisen, dass dem Versandunternehmen überhaupt kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden als die Pauschalen entstanden ist. Das Recht von MPS, einen etwaig höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von MPS anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

(6) Es ist nicht statthaft, ohne schriftliche Genehmigung von MPS Gutscheine bzw. Gutscheincodes zu veräußern, damit in irgendeiner Weise Handel zu treiben oder von Dritten gekaufte oder ersteigerte Gutscheine bzw. Gutscheincodes beim Kauf in Anrechnung zu bringen.

§ 8 Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

MPS Medien Post Shop GmbH & Co Distributions KG
Hertener Mark 7
45699 Herten
Deutschland
Tel.: +49 2366/ 808 300
Fax.: +49 2366/ 808 349
E-Mail: mps@vest-netz.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
 
Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen
a) über die Lieferung von Blumen oder anderer schnell verderblicher Waren;
b) über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. E-Books, Downloads etc.);
c) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten;
d) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind;
e) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z.B. persönliche Bücher); Im Übrigen gilt § 312 d Abs. 4 BGB.

Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung, ist MPS hierzu nicht in der Lage oder aufgrund gesetzlicher Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die MPS zu vertreten hat, haben die Kunden - unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche - nach Ihrer Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Beanstandungen können an o.g. Adresse des Versandhandels (siehe § 2) vorgebracht werden.

(1) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten: Die MPS verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in den von MPS betriebenen Webshop einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn und soweit MPS die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. Der Widerspruch kann per E-Mail an mps@vest-netz.de oder sonst gegenüber der o.g. Adresse des Versandunternehmens erhoben werden.

(2) Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten: MPS Kunden können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung ihrer Benutzerinformationen können sich MPS Kunden insbesondere per E-Mail an  mps@vest-netz.de oder sonst gegenüber an die o.g. Adresse des Versandunternehmens wenden.

(1) MPS haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(2) Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet MPS nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz, insbesondere für Schäden die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von MPS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Bochum ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.